VDFP Nachrichten 2019 - 03
Der Staat schaut mit auf’s Konto
Neue Rekorde bei Kontoabfragen
Die deutschen Behörden überprüfen immer häufiger Privatkonten auf Unregelmäßigkeiten. Mit Hilfe der automatisierten Kontenschnüffelei können sie heimlich, still und leise feststellen, wer wo wie viele Konten und Depots hat. Bürger und Banken erfahren davon nichts.
Nicht ersichtlich bei diesen Abfragen sind Kontenstände und Kontenbewegungen.
Doch: Auch diese können abgefragt werden. Dafür muss die Behörde gezielt bei den betreffenden Banken nachfragen. Bei diesen Kontenabrufen sind zwei Formen und Wege zu unterscheiden:
>Kontenabrufe der Finanzämter: Finanz- und Sozialbehörden können Kontenanfragen über das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) durchführen. Diesen Weg nutzen auch Gerichtsvollzieher und Jugendämter sowie die Vollstreckungsbehörden von Bund und Ländern.
>Kontenabrufe der Polizei: Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften dürfen ebenfalls Konten und ihre Besitzer aufspüren und nutzen dazu die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Auch die Steuerfahndungsstellen der Finanzämter sowie die Zollfahndungsstellen gehen über die BaFin.
100.000 Abfragen mehr als im Vorjahr
Für das Jahr 2018 – wie bereits in allen Vorjahren – gibt es nun einen neuen zweifelhaften Rekord bei den Kontenabfragen. Finanzämter, Sozialbehörden, Gerichtsvollzieher und Jugend-ämter haben im vergangenen Jahr so viele heimliche Kontenabfragen gestartet wie noch nie zuvor: insgesamt 796.600! Und damit über 100.000 mehr als im Jahr zuvor.
Täglich werden 4.300 Bürger ausgespäht
Beim Start im Jahr 2005 waren es gerade mal 8.700. Doch selbst dieser unrühmliche Rekord ist noch nicht die ganze Wahrheit: Zusätzlich zu den Kontenabfragen der Finanz- und Sozialbehörden haben Polizei, Staatsanwaltschaften, Zoll- und Steuerfahndung weitere 142.888 (Vorjahr: 136.845) Kontenabrufe vorgenommen. Insgesamt sind dies 939.488 Kontenabfragen (Vorjahr: 829.011). Das heißt: Jeden Arbeitstag wurden durchschnittlich rund 4.300 Bürger ausgeforscht (Vorjahr: 3.800)!
Ab 2020 schauen die Behörden noch genauer hin
Eine Neuerung gibt es ab 2020: Dann werden die Zugriffe noch genauer, d.h. die Möglichkeit von fehlerhaften Datenübermittlungen oder Personenverwechslungen wird verringert. Künftig sind die Banken verpflichtet, neben den bisherigen Parametern (Name, Vorname und Geburtsdatum) auch die Adresse und die steuerliche Identifikationsnummer an das Bundeszentralamt für Steuer zu übermitteln. Durch die Übermittlung dieser weiteren Parameter wird eine noch genauere Auswertung der Abrufergebnisse durch das Bundeszentralamt für Steuern möglich sein (BT-Drucksache 19/9177 vom 08.04.2019). Quelle: steuer:Blick
DTAG, Neu: Externes Kundenportal für Personalangelegenheiten
Für ehemalige Angestellte und Rentner steht ein neuer Service zur Verfügung: Ab sofort erledigen Sie im neuen externen Kundenportal alle Personalangelegenheiten komfortabler und zeitsparender – auch nach Ihrem Ausscheiden aus dem Konzern und ohne Intranet-Zugang.
Im neuen Personalservice stehen registrierten Kunden viele Self-Services zur Verfügung. Beamte können ebenfalls auf das Portal zugreifen, sich aufgrund von gesetzlichen Datenschutz-bestimmungen jedoch leider noch nicht registrieren. Der Personalservice steht rund um die Uhr bereit und unterstützt dabei, personalrelevante Fragen und Anliegen, schnell, einfach und transparent zu klären. Die Internetadresse zum Portal finden sie hier......
Einen Link zum Personalservice finden sie auch auf unserer Homepage www.vdfp.de unter der Rubrik: Links/Telekom.
Anerkennung der Ruhegehaltsfähigkeit von Ausbildungszeiten vor Vollendung des 17. Lebensjahres
Nach dem Vorabentscheidungsurteil des EuGHs zu den zwei Fällen aus Österreich, teilt unser Anwalt, Herr Lenders, die Einschätzung, dass dieses nun für alle EU-Staaten bindend sei. Aus Sicht des VDFP haben infolgedessen die diskriminierten Beamten in der ganzen Union Anspruch auf Ausgleichszahlungen. Die CGPT hat die Frage der gebotenen Umsetzung aller EU-Staaten auch der Europäischen Union der Unabhängigen Gewerkschaften (CESI) mit Sitz in Brüssel vorgetragen. Hendrik Meerkamp, Senior Policy Adviser bei CESI, erklärt dazu, dass dies prinzipiell so sei, es gäbe aber keinen Automatismus der Angleichung von nationalen Gesetzgebungen innerhalb der EU nach Vorabentscheidungen des EuGHs.
Um Vorabentscheidungen auch in anderen Mitgliedstaaten umzusetzen, braucht es also – vor allem wenn der Gesetzgeber kein direktes Interesse an der Änderung eines Sachverhalts hat – am besten einen Interessenvertreter, in diesem Fall also den VDFP, und zur Unterstützung ggf. Gewerkschaften, die unser Anliegen teilen und den Gesetzgeber auf eine Vorabentscheidung des EuGH aufmerksam machen und auf eine Änderung bzw. Angleichung des nationalen Sachverhalts drängen.
An der Stelle bedanken wir uns für die Unterstützung der Mitstreiter in unserer Sache. Für uns bedeutet das, dem Gesetzgeber klar zu machen, dass hier deutsches und europäisches Recht nicht im Einklang sind und deswegen das Bundesbesoldungsgesetz schnellstens geändert werden muss. Genau das werden wir beim Besuch der entsprechenden politischen Vertreter in Berlin auch tun. In Österreich wurde das EuGH-Urteil durch die Besoldungsreform 2019 bereits umgesetzt. Hier werden sowohl die Besoldungen neu berechnet, als auch sich ergebende Nachzahlungen rückwirkend getätigt.
Auf Grund der neuen Entwicklungen haben wir das Widerspruchschreiben auf unserer Homepage angepasst und auch um den Passus der Nachzahlung der Bezüge ergänzt. Alle Betroffenen sollten das neue Widerspruchsschreiben nochmals an die BAnst PT senden. Unser Anwalt ist den Klageweg auf Grund der letzten Entwicklungen noch nicht gegangen. Er wird nun aber, mit Hinweis auf die aktuellen Geschehnisse, die BAnst PT letztmalig auffordern, die Ruhestandsbezüge seiner Mandanten neu zu berechnen und nach weiterer Ablehnung bzw. Fristverstreichung die Klagen einreichen.
Engagierter Ruhestand für Beamtinnen und Beamte
Das ErholungsWerk Post Postbank Telekom e.V. erbringt als gemeinnützige und mildtätige Sozialeinrichtung Leistungen im Bereich Erholung und Gesundheit.
Rund 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Zentrale in Stuttgart sowie in 16 eigenen Ferienanlagen in den schönsten Regionen in Deutschland und den Niederlanden bilden ein Netzwerk mit einem Produktportfolio, welches soziale Verantwortung und Effizienz garantiert.
Der Gesetzgeber ermöglicht den Beamtinnen und Beamten bei den Postnachfolgeunternehmen unter bestimmten Voraussetzungen bereits mit Vollendung des 55. Lebensjahres in Ruhestand zu gehen.
Sie sind auf der Suche nach einer Einsatzmöglichkeit, um diese Bedingungen erfüllen zu können?
Dann sind Sie bei uns richtig! Gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen sind Sie aktiv für unsere Gäste da. Sie tragen mit dazu bei, dass sich unsere Gäste in der schönsten Zeit des Lebens – der Urlaubszeit – einfach wohlfühlen. Werden Sie Teil unseres Teams und seien Sie uns herzlich willkommen!
Diese Voraussetzungen müssen erfüllt werden:
Sie benötigen die Zustimmung Ihres Unternehmens zu Ihrem entsprechenden Antrag. Zusätzlich muss, um Versorgungsabschläge zu vermeiden, innerhalb von drei Jahren nach Versetzung in den Ruhestand eines der folgenden genannten gesellschaftlichen Engagements nachgewiesen werden:
a) eine ehrenamtliche Tätigkeit von mindestens 1.000 Einsatzstunden bei einer gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Einrichtung
b) eine 12-monatige Tätigkeit im Bundesfreiwilligendienst nach den Bestimmungen des Bundesfreiwilligendienstgesetzes (BFDG)
c) zum Zeitpunkt der Zurruhesetzung müssen die Voraussetzungen für eine familienbedingte Beurlaubung vorliegen.
Ihre Einsatzmöglichkeiten beim ErholungsWerk:
Im Sinne der unter Buchstabe a) genannten Voraussetzungen
✔ Information und Beratung in Betrieben (bundesweit) und im Beratungs - und Buchungs-zentrum (Zentrale Stuttgart)
✔ Handwerkliche und technische Unterstützung unserer Hausmeister in den Ferienanlagen
✔ Rezeptionsarbeiten bei besonderen Aktivitäten in unseren Ferienanlagen
✔ Pflege der Außenanlagen in den Ferienanlagen
✔ Projekte im Personal - und Finanzbereich in der Zentrale in Stuttgart
Informieren Sie sich jetzt zu Ihren Einsatzmöglichkeiten beim ErholungsWerk.
Kontaktdaten: Telefon: 0711 1356 3560, E-Mail: Bewerbung[at]ErholungsWerk.de
Anschrift: Maybachstraße 54, 70469 Stuttgart
Politikversagen bei 5G Frequenzauktion?
Vom 19. März bis zum 12. Juni lief die Auktion der Bundesnetzagentur für die Versteigerung von 5G-Mobilfunkfrequenzen. Nach fast 500 Bieterrunden und einer finalen Gebotssumme von 6,55 Milliarden Euro sind bei der Vergabe der Frequenzen die Netzbetreiber in ein erhebliches finanzielles Risiko gegangen. Ein Ende der Investitionen ist damit für die Netzbetreiber aber noch lange nicht in Sicht. Nun stehen Ausbau-verpflichtungen für Telefonica, Vodafone und Deutsche Telekom an, die noch mal ein Vielfaches des Auktionspreises verschlingen werden. Trotzdem senden die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD weitere Störfeuer.
ver.di sieht nun eigentlich die Politik und die Ministerien in der Pflicht, die negativen Folgen aus einer verkorksten, da viel zu langwierigen und teuren Auktion, zu begrenzen. Es müssen nun die richtigen Weichen für einen raschen Infrastrukturausbau gestellt werden. Andernfalls könnten die Netzbetreiber noch stärker unter Druck geraten, ihre Investitionen durch Einsparung von Kosten abzufedern. Kostendruck gefährdet Arbeitsplätze.
Wichtige Signale
Wichtige Weichenstellungen können vorge-nommen werden, wenn Infrastrukturinvestitionen angereizt werden, indem man den Ausbau in strukturschwachen Gebieten finanziell attraktiver gestaltet.
Weiterhin müssen dringend behördliche Bremsen gelöst werden, indem langwierige Genehmigungs-verfahren beschleunigt und vereinfacht werden. Wichtige Signale könnte die Politik auch setzen, indem die Nutzungslizenzen für LTE-Lizenzen unentgeltlich verlängert werden. Ein Teil der LTE-Frequenznutzungsrechte laufen bereits 2020 und 2025 aus und müssten dann neu ersteigert werden. Das würde schon wieder die Büchse der Pandora in Form einer unberechenbaren Frequenzauktion mit möglicherweise erneut hohen Auktionskosten für die Netzbetreiber öffnen.
Drohszenarien
Doch die Politik reizt nicht an, sondern schreckt ab. Erste Zweifel an der ökonomischen Vernunft unserer Spitzenpolitiker keimen auf, wenn man die Pläne der Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD betrachtet. Spitzenpolitiker beider Fraktionen beeilten sich, direkt nach dem Ende der Auktion weitere Drohszenarien für die Netzbetreiber an die Wand zu malen. Schnell soll nun doch National Roaming ins Gesetzbuch geschrieben werden. Genau das konnte unter anderem mit Druck von ver.di und einem Brief der drei Konzernbetriebsratsvorsitzenden von Vodafone, Deutsche Telekom und Telefonica kurz vor der Auktion noch verhindert werden. National Roaming verpflichtet Netzbetreiber, andere Anbieter auf ihr Netz zu lassen. ver.di sieht die Gefahr, dass National Roaming Netzbetreiber ermuntert, nicht selbst auszubauen, sondern sich auf die Investitionen der Konkurrenten zu verlassen, auf die man sich aufschalten kann. Außerdem wollen SPD und CDU/CSU deutlich höhere Vertragsstrafen für die Netzbetreiber einführen, die nicht ausreichend Infrastruktur errichten - wohIwissend, dass der Netzausbau auch an Genehmigungsverfahren und juristischen Hürden scheitern kann, die sich dem Einfluss der Netzbetreiber entziehen.
MIG für weiße Flecken
Der Gipfel jedoch sind die Pläne für eine staatliche Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) für den Bau von Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen. Mit der MIG will die öffentliche Hand erstmalig durch eigenes Engagement Defizite beim Mobilfunk-netzausbau beseitigen und den Bau eigener Mobilfunkmasten beauftragen. Dabei sollen die Netzbetreiber verpflichtet werden können, die von der MIG erstellten Funktürme anzuschließen.
Dies heißt im Klartext, dass der Bund faktisch einen fünften Spieler ins Rennen schickt. Neben Deutsche Telekom, Vodafone und Telefonica, werden zukünftig auch Drillisch/1&1 und die MIG im Netzausbau aktiv sein. Die Pläne der Politik verunsichern die Branche. ver.di bezweifelt, ob die Politik durch Androhung höherer Strafen, durch die Einführung von National Roaming oder durch eine bundeseigene Infrastrukturgesellschaft dem Netzausbau den nötigen Impuls geben kann. Das Gegenteil ist wahrscheinlicher.
Fingerpointing
Unsere Politiker sind schnell dabei, den Finger auf die Netzbetreiber zu richten und sie anzuklagen, den Netzausbau nicht schnell genug vorzunehmen. Dabei sind seit Jahren bekannte strukturelle Problemzonen nicht beseitigt worden. Das betrifft vor allem regulatorische und administrative Aspekte. Grundsätzlich will die Politik immer bessere Leistungen der Netzbetreiber und gleichzeitig immer günstigere Entgelte für die Verbraucher. Das passt nicht zusammen und kann auf Dauer nicht funktionieren. Die Politik versagt und schafft nicht die Rahmenbedingungen, die es für einen agilen Wettbewerb braucht, in dessen Rahmen sich Investitionen lohnen und ein Netzausbau betriebswirtschaftlich vor den Investoren gerechtfertigt werden kann. Quelle: ver.di, Christoph Heil
Geburtstage und Jubilare
Bezirksverband Berlin
Herzliche Glückwünsche gehen an Peter Pollok aus Berlin zum 70. Geburtstag.
Bezirksverband Mitte
Zum runden 90. Geburtstag gratulieren wir recht herzlich Günter Gierth aus Frankfurt/Main. Zum 75. Geburtstag gehen unsere Glückwünsche an Gerhard Lies aus Guxhagen. Recht herzlich gratulieren wir Claus Bakschies aus Wehretal, Paul Ludwig aus Birstein, Peter Maul aus Künzell und Klaus Dieter Neuhofen aus Kelkheim zum 70. Geburtstag.
Für 50 Jahre Mitgliedschaft bedanken wir uns bei Erwin Heinrich aus Wetzlar, Gerhard Sieger aus Darmstadt, Helmuth Struth aus Haunetal und unserem Beisitzer im Bundesvorstand Klaus Sprywald aus Marburg.
Bezirksverband Nord
Herzliche Glückwünsche zum 83. Geburtstag gehen an Bruno Münterfering aus Norderstedt, sowie an Heinz Pamperin aus Südergellersen zum 82sten. Auf 79 Lebensjahre kann Udo Bestmann aus Hamburg zurückblicken. Auf 76 Lebensjahre darf unser Beisitzer Klaus-Peter Baller aus Ammersbek zurückblicken. Ebenfalls zum 76. Geburtstag gratulieren wir Jürgen Blinde aus Neumünster. Das 74. Wiegenfest feierte Peter Lingoth aus Hamburg. Unserem 1. Vorsitzenden Roland Schulz dürfen wir zum 73. Geburtstag recht herzlich gratulieren, genauso wie unserem Schriftführer Rüdiger Westphal welcher seinen 72. Geburtstag feiern durfte. Ebenfalls auf 72 Jahre darf Rüdiger Gelfert aus Flintbek zurückblicken. Zum 71. Geburtstag gratulieren wir Ewald Greve aus Hamburg und Peter Stelling aus Bad Bevensen zum 70sten.
Für 40 Jahre Mitgliedschaft bedanken wir uns bei Bernd Traulsen aus Westerland/Sylt.
Bezirksverband Nordbaden
Zum 85. Geburtstag dürfen wir Kurt Botz aus Heidelberg recht herzlich gratulieren. Den 70. Geburtstag feiern durften Gerhard Bohnert aus Mannheim und Werner Adamek aus Großrohrheim.
Bezirksverband Nordwürttemberg
Ein ganz besonders herzlicher Glückwunsch geht an unseren Beisitzer im Bezirksverband Erich Schiller aus Stuttgart, welcher bei bester Gesundheit seinen 95. Geburtstag feiern durfte. Unser Erich ist nicht nur bei der Organisation unserer Jahreshauptversammlungen sehr aktiv, sondern engagiert sich auch bei unseren Sitzungen. Ein herzlicher Dank dafür!
Zum 85. Geburtstag gehen unsere Glückwünsche an Ulrich Wökli aus Nürtingen und Adolf Böck aus Stuttgart. Den runden 80.sten durften Peter Mall aus Ilsfeld, Friedrich Hölzer aus Wolpertshausen, Gerd Massholder aus Göppingen sowie Hermann Glöckler aus Geislingen/Steige feiern.
Bezirksverband Südbayern
Herzlichen Glückwunsch an Friedrich Derbsch aus Freising zum 88. Geburtstag sowie an Walter Tausend aus Durach zum 87sten und an Harry Meissner aus Waging zum 86. Geburtstag. Gerhard Müller aus Ohlstadt und Otto Huber aus Teisendorf dürfen auf 85 Lebensjahre zurückblicken. Das 82. Wiegenfest feierte Franz Götzfried aus Türkheim. Auf 80 Lenze zurückblicken darf Walter Hoder aus Kempten. Den 79. Geburtstag feierte Josef Eggl aus Übersee und den 78. Geburtstag Dieter Köhler aus Bayerisch Gmein.
Bezirksverband Südwest
Herzliche Glückwünsche zu ihren runden 90. Geburtstagen gehen an Lothar Pax aus Schmelz, Manfred Sander aus Püttlingen sowie Norbert Valnion aus Edenkoben. Heinz Wonn aus Völklingen kann auf 88 Jahre und Reinhold Satter aus Hochspeyer auf 87 Jahre zurückblicken. Den 84. Geburtstag feiern Bernhard Sauer aus Neustadt und Friedrich Staab aus Kaiserslautern. Hubert Beicht aus Saarbrücken, Josef Graf aus Blieskastel und Manfred Lutz aus Wadgassen feiern den 83. Geburtstag, Aloisius Kron aus Lebach den 82. Den 81. Geburtstag begeht Paul Mang aus Kaiserslautern. 75 Lenze feiert Hans-Jürgen Lindner aus Marpingen. Werner Stepputat aus Neuhofen feiert seinen runden 70. Geburtstag.
Wir wünschen allen Jubilaren und Geburtstagskindern alles Gute, vor allem Gesundheit!
Nachrufe
BZ Nordwürttemberg
Der Bezirksverband trauert um sein Ehrenmitglied Hans Sturm aus Schwäbisch Gmünd. Hans Sturm, Gründungsmitglied des Bezirksverbandes Nordwürttemberg, verstarb am 23.06. nach kurzer Krankheit, nachdem er seinen 90. Geburtstag am 07. Januar noch bei bester Gesundheit feiern durfte. Nach seiner Ausbildung zum Fernmeldehandwerker und der bestandenen Beamtenprüfung im mittleren technischen Dienst war Hans Sturm über lange Jahre in der Orts- und Fernvermittlungsstelle in Schwäbisch Gmünd tätig. Er wechselte dann für etliche Jahre zum Funkübertragungsbetrieb nach Heubach bevor er als Fachkraft für Arbeitssicherheit in den Ruhestand ging. Sein Berufsverband lag ihm stets am Herzen. Er hat seinen VDFP stets aktiv unterstützt. Wir werden Hans Sturm in unserer Erinnerung behalten. Unser Mitgefühl gehört seiner Familie.
Bezirksverband Bremen – Uelzen
Der Bezirksverband trauert um sein Gründungsmitglied im BZ Bremen, Arno Schmidt aus Bremen sowie den ehemaligen 1. Kassierer des Bezirksverbandes Uelzen, Enno Czibura aus Uelzen und um Hans-Hermann Buschenhenke aus Leer-Heisfelde, ein langjähriges Mitglied. Wir werden die Kollegen stets in guter Erinnerung behalten. Unser Mitgefühl gehört ihren Familien.